Nicht jeder ältere Mensch hat Angehörige, die ihm helfen; dann übernehmen oft Nachbarn/Freunde die Betreuung – manchmal in der Hoffnung, in einem Testament bedacht zu werden oder sonst etwas zu bekommen. Wenn diese Nachbarn/Freunde dann leer ausgehen, stellt sich die Frage: Können sie für solche Betreuung etwas verlangen, und wenn ja, was? Der Oberste Gerichtshof sieht das – vereinfacht gesagt – so:
Manch einer denkt sich dann und wann, unser Steuersystem ist mittlerweile ein wenig gar kompliziert und aus den Fugen geraten; manch einer hat da oft auch Recht. Beispiel gefällig? Im Folgenden ein zweckdienlicher Hinweis unseres Finanzministers zum Thema Maturaball: im Originalwortlaut, zur geschätzten Information, zum Wundern, zum was auch immer …
„Die Verkäufer haben die Wohnung selbst besichtigt und übernehmen diese wie sie liegt und steht, mit allen Rechten und Pflichten wie der Verkäufer sie besessen und benutzt hat bzw. zu besitzen und benützen berechtigt war.“ Fast jeder, der eine Immobilie gekauft hat, kennt diesen Satz (oder einen ähnlichen): Spannend ist, dass viele darunter ganz Unterschiedliches verstehen – und nur selten das, was es wirklich bedeutet.
Neulich, im Notariat: Ein Klient (start-up) ruft an und will wissen, ob denn ein Letter of Intent (LOI) rechtlich nicht verbindlich sei. Er hätte nämlich einen solchen LoI mit einem Investor, der jetzt aber nach ein paar Wochen Verhandlung abgesprungen sei. Was kann man da tun? Die Antwort darauf ist klassisch juristisch …
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an.
Da hat einer dran gedreht.
Wer unter der Woche am Vorabend das erste Programm eines größeren österreichischen Staatssenders schaut, weiß: Die Nerds sind unter uns. Wer die Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Festlegung der Ermittlung des Grundstückswertes (Grundstückswertverordnung 2016 – GrWV 2016) liest, bekommt einen leisen Verdacht, wo sie hierzulande heimisch geworden sind.
„Hausgemacht“ ist in manchen Branchen ein Qualitätsmerkmal; auch das hausgemachte Testament ist nicht generell schlecht. Manchmal geht aber etwas daneben – im Folgenden einige kleinere und größere „Unfälle“ aus dem Notar-Alltag.
Wer seine Immobilie verschenkt, will diese oft weiterhin nutzen; viele potenzielle Geschenkgeber kennen die Begriffe Wohnrecht und Fruchtgenuss, wissen aber oft nicht genau, was sie bedeuten und sie davon haben. Der folgende Text soll das klären.
„Ein Geschäftsführer handelt jedenfalls im Einklang mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters, wenn er sich bei einer unternehmerischen Entscheidung nicht von sachfremden Interessen leiten lässt und auf der Grundlage angemessener Information annehmen darf, zum Wohle der Gesellschaft zu handeln.“
Letztens haben Sie erfahren, was Sie nach dem Silvesterkater an neuen Steuern erwartet, und was Sie dieses Jahr noch tun können bzw. sollen. Das war aber nicht die ganze Wahrheit: Es gibt auch Gründe, gar nichts zu tun – 4 davon lernen Sie gleich kennen, wenn Sie wollen.